Fragen die keinen eigenen Thread verdienen.

[Gustel]

Ach wenn man Zeit hat kann man schon nein Sagen.
Die letzte Kontrolle ist bestimmt 4 Jahre her.
Von daher sollen Sie machen was sie wollen.

[TiefFlieger]

Innerhalb von über 2 Jahrzehnten bin ich genau zweimal in eine Verkehrskontrolle geraten. Bei der zweiten wollten sie nur mit mir plauschen - selbst das ich meinen Führerschein nicht dabei hatte, hatte irgendeine Rolle gespielt.

Blaue Plakette... och Menno, ich bin noch nicht mal dazu gekommen, die grüne zu kaufen. Davon abgesehen: würden die Plaketten umwelttechnisch was bringen, dann müsste man jetzt nicht mit dem blauen Unsinn anfangen. Das Problem ist, die Kommunen müssen was machen, sonst können sie verklagt werden. Genausogut könnte man die Kommunen dazu verdammen das es an mindestens 10 Tagen im Monat regnen muss. Als Maßnahme können sie Regentänzer engagieren. Wenn es nicht genug regnet, müssen sie mehr Regentänzer einstellen... Aber wehe sie stellen keine ein - dann kann man sie wegen Untätigkeit verklagen 

[Roverlook]

Vergesst "Zeigen Sie mal Verbandskasten und Warndreieck" nicht ;) ... eh nur ein Vorwand, damit sie auch in den Kofferraum schauen dürfen

Ich habs schonmal hier geschrieben und vor kurzem hat es bei mir wieder "geklappt"  , U-turn, wenn man zufällig auf die Polizei vor einem auffährt und schon folgen die einem  ... wird wohl bei denen in der Fahrschule gelernt ... und ich meine nicht vor einer festen Kontrolle abdrehen...
Klappt genauso gut im Ausland gut

[Roverlook]

Blaue Plakette... och Menno, ich bin noch nicht mal dazu gekommen, die grüne zu kaufen. Davon abgesehen: würden die Plaketten umwelttechnisch was bringen, dann müsste man jetzt nicht mit dem blauen Unsinn anfangen. Das Problem ist, die Kommunen müssen was machen, sonst können sie verklagt werden. Genausogut könnte man die Kommunen dazu verdammen das es an mindestens 10 Tagen im Monat regnen muss. Als Maßnahme können sie Regentänzer engagieren. Wenn es nicht genug regnet, müssen sie mehr Regentänzer einstellen... Aber wehe sie stellen keine ein - dann kann man sie wegen Untätigkeit verklagen 

Was meinst du damit?
Die Umweltzonen gingen letztendlich doch von den Kommunen aus, also deren Idee! Es wurde nicht von oben auferlegt und wird es aktuell ja auch nicht. Damals nicht in Berlin und erst Recht nicht in Hannover, die endlich mal mit irgendwas als Erster auffallen wollten  :Huh: >:(
Oder meinst Du mit Kommunen-müssen-was-machen die Kommune als letztes Glied in der Kette der Umsetzung der Klimaziele? Das könnte man so stehen lassen, aber nur wenn man die ganze "Befehlspyramide" betrachtet, denn ansonsten besteht neben dem Föderalismus ein großer Spielraum der Länder und insbesondere der Kommunen durch die per Grundgesetz geschützte kommunale Selbstverwaltungsgarantie. Daher gibt es ja auch nicht überall Umweltzonen und keinesfalls von oben herab.
Apropos Klimaziele, es ist verrückt, aber das Aus des Dieselmotors würde es auch schwerer machen, diese Ziele zu erreichen!

[TiefFlieger]

Die Umweltzone wurde wegen der Feinstaubbelastung eingeführt. In Kiel standen deshalb auch lustige Container rum, die die Luftqualität prüften (weiß nicht, ob sie noch stehen, bin höchst selten in Kiel). Wenn die Luftmessung ergibt, dass die Feinstaubbelastung zu hoch ist, muss die Gemeinde/Kommune was unternehmen. Kiel hat z. B. daraufhin die Straßenführung geändert (Einbahnstraßen, wo vorher in beide Richtungen Verkehr herrschte).

Und in dem ganzen Gewusel glaube ich gelesen zu haben, dass Du als Bürger klagen kannst, wenn die Feinstaubbelastung zu hoch ist, aber keine Maßnahmen dagegen ergriffen werden. Ich bin mir sicher, in D gibt es genug Aktionsgruppen, die den besorgten Bürgern bei der Klage helfen. Wer den campact-Newsletter kennt, weiß, wie deren Rhetorik dazu aussieht...

[Thorsten]

....Was meinst du damit?
Die Umweltzonen gingen letztendlich doch von den Kommunen aus, also deren Idee! Es wurde nicht von oben auferlegt und wird es aktuell ja auch nicht. Damals nicht in Berlin und erst Recht nicht in Hannover,....

Son Quatsch , klar wird das von Oben verordnet . Erfurt wurde verklagt und zur Ausweisung der Umweltzonen verpflichtet . Die Klage kam damals direkt aus Weimar.

http://www.heise.de/autos/artikel/Erfurt-Einfuehrung-der-Umweltzone-darf-nicht-verschoben-werden-1674054.html

[Roverlook]

Jede Stadt oder Gemeinde/Kommune kann zunächst(!) selber die Methode bestimmen, (EU-Feinstaub)Grenzwerte zu erreichen bzw. Emissionen zu verringern (wie oben erwähnt garantierte Selbstverwaltung oder oder kurz gesagt Subsidiaritätsprinzip).
Die Maßnahme x kann nicht ohne weiteres einfach angeordnet werden, auch hier im Falle von Erfurt gibt oder gab es andere Möglichkeiten und offentlich auch Widerstand der Stadt - daher ja wohl der Rechtsstreit.
In Zeiten von Abgasskandel sich jetzt eilig für die Maßnahme Umweltzone zu entscheiden und Alternativen keine Chance zu geben, steht auf einem anderen Blatt.
Und wie gesagt, kann die Kommune auch selbst klagen oder eine gerichtliche Entscheidung herbeiführen, was hier wohl lt. deinem Post auch bereits geschehen ist.

Im Idealfall ist zwischen den Ebenen bzw. Gemeinden/Kreisen/Bezirken und Land immer eine Verständigung aufgrund (verwaltungs)rechtlicher Grundlagen. Aufsicht und übergreifende Aufgaben werden von höheren Ebenen erledigt und nur -wie scheinbar auch in diesem Falle- keine Einigung möglich, können Maßnahmen auf dem Rechtswege(!) durchgesetzt werden. Aber es ist nicht der Regelfall, normal kam und kommt der Stein durch die Kommune als unterste Ebene ins Rollen, wenn die durch die Kommune gemessenen Werte halt zu schlecht sind.

Übrigens gab es damals hier in Hannover diesen Streit andersherum, d.h. die Stadt Hannover wollte die Umweltzone und das Land Niedersachsen bzw. der nds. Umweltminister nicht bzw. nicht in dieser Form, wie sie am Anfang eingeführt wurde. Da gab es dann schöne Verwirrungen insbesondere ab wann welche Plakette nicht mehr rein darf oder ob Euro 3 nur gelb oder grün oder bzgl. dem Umfang der Zone, also welche Stadtteile mit rein oder nicht. Der Umweltminister hätte seine Wünsche auch nur per Erlass gegen den Willen der untergeordneten Ebenen/Behörden und gegen den Willen der Stadt Hannover durchsetzen können.

[TiefFlieger]

Wurde mal ne Umweltzone wegen Nichtwirksamkeit wieder gestrichen?  8)

[TamberlanE]

Nö, die sind doch per Gesetzesdefinition als wirksam erklärt worden, von daher sind auch unwirksame Umweltzonen wirksam. q.e.d.

[Icor]

Nö, die sind doch per Gesetzesdefinition als wirksam erklärt worden, von daher sind auch unwirksame Umweltzonen wirksam. q.e.d.

:D

[Micha - das Original]

Die einzig mir bekannte Stadt, die sich beharlich geweiger hat, UZ´s einzurichten, war Aachen. Und die wurden dann von höherer Instanz dank Europa-Blabla verdonnert. Danke Brüssel. Ihr seid echt ein Gewinn (für Lobbyisten und Absahner).

[Roverlook]

In Hannover hatten die - nach 1 Jahr Umweltzone (Ende 2010) - aber eine andere Streichung der Umweltzone im Sinn:

"Nach zwei bis drei Jahren könnte die Umweltzone sogar ganz abgeschafft werden, denn das Ziel der Plakettenregelung, Fahrzeuge, die zu viele Schadstoffe absondern, mit entsprechenden Filtern auszurüsten, wäre erreicht." (Oberbürgermeister Hannover 10.12.2010)


Ja, Wunschdenken :Huh:

[TiefFlieger]

Nö, die sind doch per Gesetzesdefinition als wirksam erklärt worden, von daher sind auch unwirksame Umweltzonen wirksam. q.e.d.

Deshalb weiter oben auch mein Beispiel mit den Regentänzern. Wobei, Regentänzer bringen was - weniger Arbeitslose. Ist ja dann nicht nur der Regentänzer beschäftigt, sondern auch die dazugehörigen Lehrkräfte, Zertifizierer und Kontrollorgane. Sonst könnte das ja jeder machen...

[Thorsten]

Erfurt wollte sie wieder abschaffen , dürfen wir hier aber nicht . Umweltzone muss bleiben .

[TiefFlieger]

...
Oder meinst Du mit Kommunen-müssen-was-machen die Kommune als letztes Glied in der Kette der Umsetzung der Klimaziele? Das könnte man so stehen lassen, aber nur wenn man die ganze "Befehlspyramide" betrachtet, denn ansonsten besteht neben dem Föderalismus ein großer Spielraum der Länder und insbesondere der Kommunen durch die per Grundgesetz geschützte kommunale Selbstverwaltungsgarantie. Daher gibt es ja auch nicht überall Umweltzonen und keinesfalls von oben herab.
...

vs

Erfurt wollte sie wieder abschaffen , dürfen wir hier aber nicht . Umweltzone muss bleiben .

Theorie und Praxis...